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	<title>Comments on: Ein Delegiertensystem für die Piratenpartei</title>
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	<description>Meinungen, Ansichten, Visionen und Berichte</description>
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		<title>By: Wobble</title>
		<link>http://blog.politikpir.at/?p=235&#038;cpage=1#comment-212</link>
		<dc:creator>Wobble</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 Mar 2010 23:05:48 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.politikpir.at/?p=235#comment-212</guid>
		<description>Hallo Simon,

ich denke auch, dass man die Entscheidungsfindung überarbeiten muss. Der BPT ist vermutlich garnicht mehr repräsentativ und somit eigentlich als höchstes Organ unangemessen. Somit sollte man denke ich wirklich über solche Lösungsvorschläge nachdenken.

Dazu gehört aber auch, dass man vorher genau prüft und aufschreibt, was die rechtlichen Rahmenbedingungen sind, die man bei sowas berücksichtigen muss. Ich kenne eine solche Zusammenfassung noch nicht, wäre aber bereit an sowas mitzuarbeiten.

Das würde dann also folgende Punkte beinhalten:
1. Ist es möglich Satzungs- und Programmänderungen direkt per LD-System zu beschließen? 
(Das sollte eigentlich machbar sein, da es nicht so schwer sein sollte einem man dem Organ &quot;LD&quot; einfach Satzungsänderungskompetenz zu geben)
2. Ist es möglich dem Parteitag die Satzungsänderungskompetenz abzusprechen?
(Das geht vermutlich nicht, da höchstes Organ, aber evtl. kann man dafür sorgen, dass nur Tagesordnungen beschlossen werden, die keine Satzungsänderungen beinhalten)
3. Kann man Personenwahlen über LD durchführen?
(Geht vermutlich nicht, sollte man aber auch nicht probieren wollen, wegen Nachvollziehbarkeit vs. geheime Wahl)
4. Kann man Personenwahlen durchführen ohne alle Piraten an einem Ort zu versammeln?
(Das geht vermutlich, Konzepte sind dazu der dezentrale Parteitag 
http://wiki.piratenpartei.de/Dezentraler_Parteitag 
und was ich am realisierbarsten finde, die dezentrale Wahlurne 
http://wiki.piratenpartei.de/Dezentrale_Wahlurne)

Desweiteren denke ich, dass man schon eine Satzungsänderung für den BPT anstreben sollte. Mit jedem Jahr wird die Chance kleiner noch eine Änderung zu bewirken.

Als ersten Schritt könnte man z.B. das Wählen von Ämtern (Vorstand etc.) von den Satzungs- und Programmänderungen trennen. 

Es gibt auch einen Vorschlag mit dem man auch ohne LD einen verteilten SÄ-/PÄ-Parteitag realisieren kann, wo über die SÄ,PÄ nur per Wahlurne abgestimmt wird, es aber vorher noch einen Parteitag gibt, der bestimmt über welche SÄ und PÄ abgestimmt wird. Die aktiven könnten dann zu diesem Vor-Parteitag kommen und der Rest muss nicht quer durch Deutschland gurken.
Wenn LD dann ausgereift ist, könnte man diesen Vor-Parteitag dann durch das LD-System ersetzen, oder auch gleich den ganzen SÄ-/PÄ-Teil durch LD.

http://wiki.piratenpartei.de/Dezentrale_Wahlurne

viele Grüße

PS: http://www.kinzigpiraten.de/content/politik-20-zuk%C3%BCnftig-virtueller-parteitag-der-kinzigpiraten</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo Simon,</p>
<p>ich denke auch, dass man die Entscheidungsfindung überarbeiten muss. Der BPT ist vermutlich garnicht mehr repräsentativ und somit eigentlich als höchstes Organ unangemessen. Somit sollte man denke ich wirklich über solche Lösungsvorschläge nachdenken.</p>
<p>Dazu gehört aber auch, dass man vorher genau prüft und aufschreibt, was die rechtlichen Rahmenbedingungen sind, die man bei sowas berücksichtigen muss. Ich kenne eine solche Zusammenfassung noch nicht, wäre aber bereit an sowas mitzuarbeiten.</p>
<p>Das würde dann also folgende Punkte beinhalten:<br />
1. Ist es möglich Satzungs- und Programmänderungen direkt per LD-System zu beschließen?<br />
(Das sollte eigentlich machbar sein, da es nicht so schwer sein sollte einem man dem Organ &#8220;LD&#8221; einfach Satzungsänderungskompetenz zu geben)<br />
2. Ist es möglich dem Parteitag die Satzungsänderungskompetenz abzusprechen?<br />
(Das geht vermutlich nicht, da höchstes Organ, aber evtl. kann man dafür sorgen, dass nur Tagesordnungen beschlossen werden, die keine Satzungsänderungen beinhalten)<br />
3. Kann man Personenwahlen über LD durchführen?<br />
(Geht vermutlich nicht, sollte man aber auch nicht probieren wollen, wegen Nachvollziehbarkeit vs. geheime Wahl)<br />
4. Kann man Personenwahlen durchführen ohne alle Piraten an einem Ort zu versammeln?<br />
(Das geht vermutlich, Konzepte sind dazu der dezentrale Parteitag<br />
<a href="http://wiki.piratenpartei.de/Dezentraler_Parteitag" rel="nofollow">http://wiki.piratenpartei.de/Dezentraler_Parteitag</a><br />
und was ich am realisierbarsten finde, die dezentrale Wahlurne<br />
<a href="http://wiki.piratenpartei.de/Dezentrale_Wahlurne)" rel="nofollow">http://wiki.piratenpartei.de/Dezentrale_Wahlurne)</a></p>
<p>Desweiteren denke ich, dass man schon eine Satzungsänderung für den BPT anstreben sollte. Mit jedem Jahr wird die Chance kleiner noch eine Änderung zu bewirken.</p>
<p>Als ersten Schritt könnte man z.B. das Wählen von Ämtern (Vorstand etc.) von den Satzungs- und Programmänderungen trennen. </p>
<p>Es gibt auch einen Vorschlag mit dem man auch ohne LD einen verteilten SÄ-/PÄ-Parteitag realisieren kann, wo über die SÄ,PÄ nur per Wahlurne abgestimmt wird, es aber vorher noch einen Parteitag gibt, der bestimmt über welche SÄ und PÄ abgestimmt wird. Die aktiven könnten dann zu diesem Vor-Parteitag kommen und der Rest muss nicht quer durch Deutschland gurken.<br />
Wenn LD dann ausgereift ist, könnte man diesen Vor-Parteitag dann durch das LD-System ersetzen, oder auch gleich den ganzen SÄ-/PÄ-Teil durch LD.</p>
<p><a href="http://wiki.piratenpartei.de/Dezentrale_Wahlurne" rel="nofollow">http://wiki.piratenpartei.de/Dezentrale_Wahlurne</a></p>
<p>viele Grüße</p>
<p>PS: <a href="http://www.kinzigpiraten.de/content/politik-20-zuk%C3%BCnftig-virtueller-parteitag-der-kinzigpiraten" rel="nofollow">http://www.kinzigpiraten.de/content/politik-20-zuk%C3%BCnftig-virtueller-parteitag-der-kinzigpiraten</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Seahorse</title>
		<link>http://blog.politikpir.at/?p=235&#038;cpage=1#comment-210</link>
		<dc:creator>Seahorse</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 Mar 2010 18:36:32 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.politikpir.at/?p=235#comment-210</guid>
		<description>Hi Simon,

Ich möchte kein Delegiertensystem für die PP. 

Ein Delegiertensystem zerstört die basisdemokratische Verankerung aller Beschlüsse der PP Deutschland für alle Zukunft. Dann sind wir auch nur noch eine ganz normale Partei, bei der die Delegierten machen können was sie wollen. Dann unterscheidet die PP in ein paar Jahren nichts mehr von den anderen &quot;gescheiterten&quot; Alternativen, den sogenannten etablierten Parteien (Grünen, FDP,SPD,CDU,CSU,LINKE).

1. Bisher wurden meiner Ansicht nach noch gar nicht alle Alternativen geprüft, um langfristig Bundesmitgliederversammlungen umzusetzen, an denen alle Piraten unabhängig vom Ort [und Zeit] teilnehmen können. Ein Onlineparteitag könnte u.U. doch auch gesetzeskonform abgehalten werden. Dafür müssten aber die technischen und rechtlichen Voraussetzungen im Detail geklärt werden. Es wird sicher Prozesse geben, die den Anforderungen bei der Authentifizierung von Personen genügen. Mit Einführung von DE-Mai http://de.wikipedia.org/wiki/De-Mail steigen sogar die Chancen, in Zukunft sowas technisch und rechtlich wasserdicht umzusetzen. Zudem braucht es eine Art Urabstimmungstool, was sich bestimmt programmieren lässt.

2. Zudem könnten theoretisch auch eine Menge Anträge per offline Urabstimmung (in Papierform) von alle Piraten abgestimmt werden. Dazu müsste man nur allen Piraten eine Art Multiple Choice Bogen zum Ausfüllen geben, auf dem dann vielleicht 80 Anträge (vielleicht mit Approval Voting) abzustimmen sind. Diese individuell gekennzeichneten Wahlzettel könnten dann zentral bei den LVs abgegeben und weitergereicht werden. Es wird sicherlich möglich sein, eine verteielte Urabstimmung, die vielleicht einen Monat dauert abzuhalten. Die Bundesmitliederversammlung könnte sich ja mit den Personenwahlen und dem Arrangieren der Anträge für eine offline Wahl befassen, die dannach allen Piraten zur zusammengefassten Urabstimmung vorgelegt wird. 

3. Du schreibst &quot;[... Ich bin nicht alleine mit der Ansicht, dass LF in den letzten Monaten unter Beweis gestellt hat, dass es nicht nur einen genialen Ansatz verfolgt, sondern auch tatsächlich für die Aufgabe der innerparteilichen Willensbildung hervorragend geeignet ist.&quot; Ich teile deinen Optimismus bzgl LF (in der aktuellen Konfiguration) nicht. Auf der Berliner ML sind ja auch genügend kritische Einwände zu LF nachzulesen. Ich habe mich selbst veranlaßt gesehen, meine Kritik an der aktuellen LF Implementierung (LV Berlin) zu veröffentlichen, siehe http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Seahorse. Ich weiß, dass es da sehr verschiedene Ansichten zu gibt. 


Zusammenfassend: alles, nur kein Delegiertensystem für die BundesPP einführen. Etwas innovativer sein, dann werden sich schon Lösungen finden lassen, um in Zukunft alle Piraten an der PP Deutschland zu beteiligen.    

LG Seahorse</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hi Simon,</p>
<p>Ich möchte kein Delegiertensystem für die PP. </p>
<p>Ein Delegiertensystem zerstört die basisdemokratische Verankerung aller Beschlüsse der PP Deutschland für alle Zukunft. Dann sind wir auch nur noch eine ganz normale Partei, bei der die Delegierten machen können was sie wollen. Dann unterscheidet die PP in ein paar Jahren nichts mehr von den anderen &#8220;gescheiterten&#8221; Alternativen, den sogenannten etablierten Parteien (Grünen, FDP,SPD,CDU,CSU,LINKE).</p>
<p>1. Bisher wurden meiner Ansicht nach noch gar nicht alle Alternativen geprüft, um langfristig Bundesmitgliederversammlungen umzusetzen, an denen alle Piraten unabhängig vom Ort [und Zeit] teilnehmen können. Ein Onlineparteitag könnte u.U. doch auch gesetzeskonform abgehalten werden. Dafür müssten aber die technischen und rechtlichen Voraussetzungen im Detail geklärt werden. Es wird sicher Prozesse geben, die den Anforderungen bei der Authentifizierung von Personen genügen. Mit Einführung von DE-Mai <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/De-Mail" rel="nofollow">http://de.wikipedia.org/wiki/De-Mail</a> steigen sogar die Chancen, in Zukunft sowas technisch und rechtlich wasserdicht umzusetzen. Zudem braucht es eine Art Urabstimmungstool, was sich bestimmt programmieren lässt.</p>
<p>2. Zudem könnten theoretisch auch eine Menge Anträge per offline Urabstimmung (in Papierform) von alle Piraten abgestimmt werden. Dazu müsste man nur allen Piraten eine Art Multiple Choice Bogen zum Ausfüllen geben, auf dem dann vielleicht 80 Anträge (vielleicht mit Approval Voting) abzustimmen sind. Diese individuell gekennzeichneten Wahlzettel könnten dann zentral bei den LVs abgegeben und weitergereicht werden. Es wird sicherlich möglich sein, eine verteielte Urabstimmung, die vielleicht einen Monat dauert abzuhalten. Die Bundesmitliederversammlung könnte sich ja mit den Personenwahlen und dem Arrangieren der Anträge für eine offline Wahl befassen, die dannach allen Piraten zur zusammengefassten Urabstimmung vorgelegt wird. </p>
<p>3. Du schreibst &#8220;[&#8230; Ich bin nicht alleine mit der Ansicht, dass LF in den letzten Monaten unter Beweis gestellt hat, dass es nicht nur einen genialen Ansatz verfolgt, sondern auch tatsächlich für die Aufgabe der innerparteilichen Willensbildung hervorragend geeignet ist.&#8221; Ich teile deinen Optimismus bzgl LF (in der aktuellen Konfiguration) nicht. Auf der Berliner ML sind ja auch genügend kritische Einwände zu LF nachzulesen. Ich habe mich selbst veranlaßt gesehen, meine Kritik an der aktuellen LF Implementierung (LV Berlin) zu veröffentlichen, siehe <a href="http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Seahorse" rel="nofollow">http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Seahorse</a>. Ich weiß, dass es da sehr verschiedene Ansichten zu gibt. </p>
<p>Zusammenfassend: alles, nur kein Delegiertensystem für die BundesPP einführen. Etwas innovativer sein, dann werden sich schon Lösungen finden lassen, um in Zukunft alle Piraten an der PP Deutschland zu beteiligen.    </p>
<p>LG Seahorse</p>
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