Politikpiraten

Jede Woche wieder, stelle ich mir inzwischen die Frage: Wer ist es diesmal?

“Was meint der?”, werdet ihr eventuell Fragen. Ich meine die freudige Erwartung, die mich befällt wenn ich mir ausmale wer als nächstes die Segel streicht und die politische Bühne verlässt. Die meisten Leser werden jetzt wahrscheinlich an all die Rüttgers’ und Köhlers denken. Ich nicht, zumindest nicht vornehmlich.

Mir geht es hier um die vermeintlich tatsächlich progressiven politischen Akteure: Die Piraten. Inzwischen lichten sich die Reihen in den Landesvorständen beängstigend. In Brandenburg fehlen 3 (!) Piraten im Landesvorstand und in Sachsen-Anhalt und Hamburg jeweils einer. Da stellt sich mir doch die Frage: Wer ist als nächstes daran, den Hut zu nehmen, die Fliege zu machen und am Ende noch den Piraten den Rücken zu zukehren?

Meinem Eindruck nach war ein Grund für die Rücktritte wohl oftmals mangelndes Engagement und Verlässlichkeit seitens der jeweiligen Vorstandskollegen. Haben wir im letzten Jahr in den LVs  ”Gurkentruppen” aufgebaut, die wir nun erst wieder “Klar Schiff!” bekommen müssen?

Ich stelle mit Erschrecken fest, welche Unformen die sicher notwendige innerparteiliche Debatte um Struktur und Parteimodell, die wir durchleben, inzwischen annimmt. Der eine LV widersetzt sich konsequent der klaren Mehrheit der eigenen Mitgliederversammlung und setzt entschiedenen Maßnahmen nicht um weil die “Bedenkenträger” zu Laut auf einer Mailingliste agieren?! Im nächsten Landesverband werden genauso konsequent Strukturen aufgebaut und befestigt, die verhindern sollen, das Uneinigkeit und Demotivation durch Verwirrung entsteht, aber als einzigen Effekt hiervon die Lähmung von Wachstum und Selbstfindung und das verprellen Engagierter ohne Grund erziehlen. (Mir ist schon bewusst warum die Bayrischen Piraten mit ihrer flächendeckenden Kreisverbandsstruktur keine Mitglieder rauswerfen wollen, wo doch die KV schon einmal gegründet sind.^^)

Das man mit solchen oder ähnlichen Entwicklungen uneins sein kann ist wohl verständlich. Wichtig ist dabei, dass man tatsächlich miteinander kommuniziert (nein eine ML ist nicht geeignet) und nicht gleich eingeschnappt ist, wenn man mal nicht den Piratenmainstream bestimmen kann.

Ich sehe hier gerade bei einigen Vorständen und anders top-aktiven zwei zum Teil widerstreitende Probleme:

Erstens die Angst vor dem Shit-Storm. Viele Piraten mit Verantwortung und Gewissen, sind sehr vorsichtig geworden. Dinge werden inzwischen lieber “erstmal nicht” kommuniziert um nicht die “falsche” bzw. genau die gewünschte Reaktion der “Basis” auf eine Entscheidung oder Aktion hervorzurufen. Hier wird aus purer Angst vor dem gefühlt seelenzerfetzenden Shit-Storm angefangen Hinterzimmerpolitik und redaktionell überarbeitete Aussagen zu schaffen, die meist genauso nichtssagend wie ungefährlich sind.  Liebe in der innerparteilichen Öffentlichkeit stehende Piraten: Stop that habit! Was ihr da macht ist gefährlich und schädlich. Auch wenn es nur “kleine” Dinge sind, hier wird aus Angst gehandelt und Politik gemacht und das kann nicht sein. Meint ihr denn im ernst, das es den Shit-Storm nur bei den Piraten gibt? pfah Das Einzige was wir daran anders machen ist, der Anglizismus! Wer Politik machen will, der muss da durch und wer gewählt ist, darf sich bei der nächsten Wahl messen lassen und nicht vorher. Nutzt ein Mandat wenn ihr eins habt und wenn ihr keins habt, dann nutzt das eines Anderen.

Zweitens eine gewisse Ellenbogenmentalität. Aus dem berechtigten Wunsch heraus, etwas zustande zu bekommen und tatsächliche Ergebnisse vorweisen zu können werden lieber ausgefeilte GO’s oder ständige Beauftragungen geschaffen anstatt offene Diskussionen anzuregen. Es wird natürlich wenig an der politischen Erfahrung und dem Engagement der Piraten aufgebaut, wenn ein Vorstand Dinge lieber allein macht oder wenn kein Vorstand die Verantwortung übernehmen will, eben nicht macht. Hier wird teils geackert und geschuftet, Dinge bleiben natürlich liegen weil sie zu viel sind. Wieder andere Dinge werden verfolgt obwohl sie nicht konstruktiv sind, wohl aber “durchführbar” scheinen, usw. Natürlich tragen Amtsträger gerade in unserer Partei mit so flachen Hirarchien eine große Verantwortung, aber nicht allein bzgl. der Qualitätssicherung oder der Strukturfestigkeit politischer Arbeit. Vielmehr glaube ich, dass gerade in einer Partei wie der unseren die Verantwortung der Vorstände eher darin liegt ständig neue Anknüpfungspunkte und Plattformen zu schaffen auf und mit denen sich die Piraten ausprobieren können, Erfahrungen und auch Reputation erarbeiten können. Dies führt dann zu weniger Überarbeitung der Vorstände, mehr Verantwortungsdiffusion und der Möglichkeit auch einfach mal “Teilzeitaktiver” sein zu können und einzelne Aktionen und Projekte auf eine breitere Basis stellen zu können.

Ich glaube wenn man dies und sicher noch ein paar andere Dinge im Hinterkopf behält, kann man auch die oft frustrierende Zeit als aktiver Pirat oder Vorstand gut überstehen ohne sich 1. zum Obst zu machen, 2. Frühzeitig abzudanken und 3. einfach nichts zustande zu bringen.

Dies sind also meine Gedanken am Montag morgen. Jetzt mach ich mal Schluss und mich auf zur Arbeit. Wieder einmal verspreche ich demnächst wieder des Öfteren hier auf dem Blog ein paar Zeilen zu hinterlassen.

UPDATE: Zu dem Thema passend und sehr interessant ist die Reaktion, die ich auf einen spontanen tweet heute erhalten habe. Im Vordergrund stand die Frage, was aus dem Vorstandsblog geworden ist und ob es schon eine Adresse gibt und wie er zB aussieht (kann mir da viel interessantes vorstellen) Ich gebe zu die Frage provokant formuliert aber was daraus in den Augen diverser Bundesvorstände wurde, hatte ich mir nicht vorgestellt.

Die Frage wie da denn die Entwicklung ist, trat sofort völlig in den Hintergrund und wurde von einer Frage nach Eignung und Arbeitsfähigkeit des Bundesvorstandes ersetzt. Das öffentliche Medium twitter hat hier also wieder dazu geführt, dass völlig am Thema vorbei argumentiert wurde und jeder Tweet eine Rechtfertigung oder eine Beschwerde.

Statt mir also auf die Frage (die garnicht vornehmlich an die Vorstände gerichtet war) zu erwidern: Hier ist der Link, du bekommst auch garnichts mit oder?! Wurde die Frage gestellt ob der Blogger hier nicht mal “helfen wolle statt zu ranten” oder “bessere Ideen hätte”. Ich weiß selbst dass ich zu ähnlichem Verhalten neige, deshalb kann ich diese Reaktionen verstehen. Sie zeigen gut auf, was ich schon versucht hab klar zu machen: Eine Frage ist auch wenn sie provoziert, nicht gleich eine Anschuldigung und davon auszugehen, dass die eigenen Parteimitglieder einem nichts böses wollen, hilft der Kommunikation ungemein.