Note: Aufgrund einiger Rückfragen und Diskussionen möchte ich klarstellen, dass sich bei dem zur Bewertung stehenden Textstück nicht um einen Konsens des Berliner LV handelt. Vielmehr wurde er offen diskutiert und entworfen ohne ihn auf einem LPT abzustimmen. Der Textausschnitt sollte auch nicht als Programmpunkt in den Flyer eingehen sondern als “Teaser” auf folgende Diskussionen. Ich bitte die Missverständlichkeit hier zu entschuldigen.

Im Zuge der Bundestagswahl kommt derzeit oft die Frage nach der Erweiterung des Themenkatalogs der Piratenpartei auf. Ein neuer Flyer wird im Moment diskutiert und konzipiert. Der Flyer soll Programmatisches darstellen und wird sich am Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland und den Erweiterungen, beschlossen durch den Landesverband Berlin, orientieren.

Ich möchte Heute zu einem weiteren Meinungsbild und einer öffentlichen Diskussion aufrufen. Der entsprechende Text als Zugabe zum Kapitel “Berliner Programm” wurde in der Berliner Piratenmailingliste diskutiert und formuliert.

Wir glauben, dass es für die Zukunft der bessere Weg sein wird, Arbeitslosengeld und Sozialleistungen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen zu ersetzen, das durch eine gerechte und nachhaltige Steuerreform finanziert werden könnte. Dies würde die Eigeninitiative fördern und die Würde der Menschen wiederherstellen.

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Diese Absicht könnte als Willenserklärung der Berliner zu einem politischen Konzept des BGE in den “Porgrammflyer” aufgenommen werden. Es gibt Stimmen dafür und dagegen. Ich bitte um Eure Meinung.