Politikpiraten

Jede Woche wieder, stelle ich mir inzwischen die Frage: Wer ist es diesmal?

“Was meint der?”, werdet ihr eventuell Fragen. Ich meine die freudige Erwartung, die mich befällt wenn ich mir ausmale wer als nächstes die Segel streicht und die politische Bühne verlässt. Die meisten Leser werden jetzt wahrscheinlich an all die Rüttgers’ und Köhlers denken. Ich nicht, zumindest nicht vornehmlich.

Mir geht es hier um die vermeintlich tatsächlich progressiven politischen Akteure: Die Piraten. Inzwischen lichten sich die Reihen in den Landesvorständen beängstigend. In Brandenburg fehlen 3 (!) Piraten im Landesvorstand und in Sachsen-Anhalt und Hamburg jeweils einer. Da stellt sich mir doch die Frage: Wer ist als nächstes daran, den Hut zu nehmen, die Fliege zu machen und am Ende noch den Piraten den Rücken zu zukehren?

Meinem Eindruck nach war ein Grund für die Rücktritte wohl oftmals mangelndes Engagement und Verlässlichkeit seitens der jeweiligen Vorstandskollegen. Haben wir im letzten Jahr in den LVs  ”Gurkentruppen” aufgebaut, die wir nun erst wieder “Klar Schiff!” bekommen müssen?

Ich stelle mit Erschrecken fest, welche Unformen die sicher notwendige innerparteiliche Debatte um Struktur und Parteimodell, die wir durchleben, inzwischen annimmt. Der eine LV widersetzt sich konsequent der klaren Mehrheit der eigenen Mitgliederversammlung und setzt entschiedenen Maßnahmen nicht um weil die “Bedenkenträger” zu Laut auf einer Mailingliste agieren?! Im nächsten Landesverband werden genauso konsequent Strukturen aufgebaut und befestigt, die verhindern sollen, das Uneinigkeit und Demotivation durch Verwirrung entsteht, aber als einzigen Effekt hiervon die Lähmung von Wachstum und Selbstfindung und das verprellen Engagierter ohne Grund erziehlen. (Mir ist schon bewusst warum die Bayrischen Piraten mit ihrer flächendeckenden Kreisverbandsstruktur keine Mitglieder rauswerfen wollen, wo doch die KV schon einmal gegründet sind.^^)

Das man mit solchen oder ähnlichen Entwicklungen uneins sein kann ist wohl verständlich. Wichtig ist dabei, dass man tatsächlich miteinander kommuniziert (nein eine ML ist nicht geeignet) und nicht gleich eingeschnappt ist, wenn man mal nicht den Piratenmainstream bestimmen kann.

Ich sehe hier gerade bei einigen Vorständen und anders top-aktiven zwei zum Teil widerstreitende Probleme:

Erstens die Angst vor dem Shit-Storm. Viele Piraten mit Verantwortung und Gewissen, sind sehr vorsichtig geworden. Dinge werden inzwischen lieber “erstmal nicht” kommuniziert um nicht die “falsche” bzw. genau die gewünschte Reaktion der “Basis” auf eine Entscheidung oder Aktion hervorzurufen. Hier wird aus purer Angst vor dem gefühlt seelenzerfetzenden Shit-Storm angefangen Hinterzimmerpolitik und redaktionell überarbeitete Aussagen zu schaffen, die meist genauso nichtssagend wie ungefährlich sind.  Liebe in der innerparteilichen Öffentlichkeit stehende Piraten: Stop that habit! Was ihr da macht ist gefährlich und schädlich. Auch wenn es nur “kleine” Dinge sind, hier wird aus Angst gehandelt und Politik gemacht und das kann nicht sein. Meint ihr denn im ernst, das es den Shit-Storm nur bei den Piraten gibt? pfah Das Einzige was wir daran anders machen ist, der Anglizismus! Wer Politik machen will, der muss da durch und wer gewählt ist, darf sich bei der nächsten Wahl messen lassen und nicht vorher. Nutzt ein Mandat wenn ihr eins habt und wenn ihr keins habt, dann nutzt das eines Anderen.

Zweitens eine gewisse Ellenbogenmentalität. Aus dem berechtigten Wunsch heraus, etwas zustande zu bekommen und tatsächliche Ergebnisse vorweisen zu können werden lieber ausgefeilte GO’s oder ständige Beauftragungen geschaffen anstatt offene Diskussionen anzuregen. Es wird natürlich wenig an der politischen Erfahrung und dem Engagement der Piraten aufgebaut, wenn ein Vorstand Dinge lieber allein macht oder wenn kein Vorstand die Verantwortung übernehmen will, eben nicht macht. Hier wird teils geackert und geschuftet, Dinge bleiben natürlich liegen weil sie zu viel sind. Wieder andere Dinge werden verfolgt obwohl sie nicht konstruktiv sind, wohl aber “durchführbar” scheinen, usw. Natürlich tragen Amtsträger gerade in unserer Partei mit so flachen Hirarchien eine große Verantwortung, aber nicht allein bzgl. der Qualitätssicherung oder der Strukturfestigkeit politischer Arbeit. Vielmehr glaube ich, dass gerade in einer Partei wie der unseren die Verantwortung der Vorstände eher darin liegt ständig neue Anknüpfungspunkte und Plattformen zu schaffen auf und mit denen sich die Piraten ausprobieren können, Erfahrungen und auch Reputation erarbeiten können. Dies führt dann zu weniger Überarbeitung der Vorstände, mehr Verantwortungsdiffusion und der Möglichkeit auch einfach mal “Teilzeitaktiver” sein zu können und einzelne Aktionen und Projekte auf eine breitere Basis stellen zu können.

Ich glaube wenn man dies und sicher noch ein paar andere Dinge im Hinterkopf behält, kann man auch die oft frustrierende Zeit als aktiver Pirat oder Vorstand gut überstehen ohne sich 1. zum Obst zu machen, 2. Frühzeitig abzudanken und 3. einfach nichts zustande zu bringen.

Dies sind also meine Gedanken am Montag morgen. Jetzt mach ich mal Schluss und mich auf zur Arbeit. Wieder einmal verspreche ich demnächst wieder des Öfteren hier auf dem Blog ein paar Zeilen zu hinterlassen.

UPDATE: Zu dem Thema passend und sehr interessant ist die Reaktion, die ich auf einen spontanen tweet heute erhalten habe. Im Vordergrund stand die Frage, was aus dem Vorstandsblog geworden ist und ob es schon eine Adresse gibt und wie er zB aussieht (kann mir da viel interessantes vorstellen) Ich gebe zu die Frage provokant formuliert aber was daraus in den Augen diverser Bundesvorstände wurde, hatte ich mir nicht vorgestellt.

Die Frage wie da denn die Entwicklung ist, trat sofort völlig in den Hintergrund und wurde von einer Frage nach Eignung und Arbeitsfähigkeit des Bundesvorstandes ersetzt. Das öffentliche Medium twitter hat hier also wieder dazu geführt, dass völlig am Thema vorbei argumentiert wurde und jeder Tweet eine Rechtfertigung oder eine Beschwerde.

Statt mir also auf die Frage (die garnicht vornehmlich an die Vorstände gerichtet war) zu erwidern: Hier ist der Link, du bekommst auch garnichts mit oder?! Wurde die Frage gestellt ob der Blogger hier nicht mal “helfen wolle statt zu ranten” oder “bessere Ideen hätte”. Ich weiß selbst dass ich zu ähnlichem Verhalten neige, deshalb kann ich diese Reaktionen verstehen. Sie zeigen gut auf, was ich schon versucht hab klar zu machen: Eine Frage ist auch wenn sie provoziert, nicht gleich eine Anschuldigung und davon auszugehen, dass die eigenen Parteimitglieder einem nichts böses wollen, hilft der Kommunikation ungemein.

Dank dem Tagesspiegel wissen wir seit letzter Woche wie sich der Berliner Senat einen “Kompromiss” in der Neugestaltung der so genannten Leistungsbemessung der Berliner Hochschulen und Universitäten so vorstellt. Auch aus dem Tagesspiegel wissen wir wie “Experten” die “Kopfpauschale” des Herrn Zöllner emfpinden.

Als Zaungast durfte ich diese illustren Runde beiwohnen. Als Student habe ich mit Argwohn gehört wie Gerrit Aust eklärte, das er “das Heulen und Zähneklappern nicht verstehe…”.

Gemeinsamer Tenor der Runde an der auch Vetreter der GEW, die Linke und weitere Studierendenvertreter teilnahmen war “Das Preismodell kommt. Was machen wir nun?”. Diese Ratlosigkeit ist schwer zu verstehen, denn auch das von Zöllner initiierte Modell wurde mit den Vertretern der Hochschulen und Universitäten abgestimmt. Herausgekommen ist auch dabei wieder ein aufwendigerer, teuerer Prozess, der jeder und jedem Beteiligten den geringst möglichen Verlust verspricht, dabei aber an anderer Stelle kostet.

Das Preismodell wird uns den akademischen Mittelbau kosten. Während an der TU 5-Jahres Promotionsstellen, so genannte Qualifikationsstellen, zumindest theoretisch noch denkbar erscheinen, gibt es solche Ambitionen an HU und FU schon länger nicht mehr. Gleichzeitig steigt die Mehrbelastung in der Lehre durch stetig (und 2012 auch ruckartig) steigende Studierendenzahlen.  Wo heute noch Menschen in “Qualifikationsstellen” beschäftigt sind, sitzen oft mit Lehrtätigkeit überhäufte Halbtagsforscher, die selbst weit davon entfernt sind sich zu qualifizieren oder die dringend notwendige exzellente Forschung für Ihre Hochschul zu erbringen.

Aus gefüllt werden sollen die dringendsten Mehraufgaben in der Lehre durch Lehrbeauftrage oder neusprech Lecturer ausgefüllt werden. So sich an der Lage nichts ändert werden diese weiterhin schlechter bezahlt als ein vergleichbarer Studentenjob. Das Ergebnis sind demotivierte Lehrkräfte, die alle Hände voll zu tun haben immer größe Wellen von Studierenden durch die Semester zu jagen, damit sie in Regelzeit fertig studieren und ja nicht den Studiengang wechseln. Denn Zöllners Modell sieht sieht ja nur eine Finanzierung von Studierenden in Regelstudienzeit vor, bemisst diese aber in Hochschul- und nicht Fachsemestern.

Was der Senat mit diesem Instrument geschaffen hat ist nicht die erhoffte Lösung in der Krise der Berliner Hochschulen und Universitäten. Es ist das Versprechen an Jede oder Jeden der mitmacht, er oder sie könne in der ersten Reihe sitzen.  Wo die Politik führen und helfen sollte, reagiert Herr Zöllner mit Regularien, Kontrolle und wälzt die Verantwortung auf die Hochschulen und Universitäten ab.

Fazit: Ratlos

Trotz meines jungen Alters habe ich bisher auf kommunaler, regionaler und hochschulpolitischer Ebene Einblicke in die aktuelle Tagespolitik sammeln dürfen. Das Bild, das sich mir bot, ist gelinde gesagt traurig. Aller Orts sieht mensch Gestalten, die nichts weiter tun als möglichst genau zu bestimmen, was die Meinung der Vielen, ist ohne sich die Mühe zu machen, die bestehenden Möglichkeiten zu durchleuchten. Aus Angst um die Wiederwahl oder der Machtsicherung wegen wird die populärste Meinung adaptiert und medienwirksam verwertet. Fehlt es dem gemeinen Politiker an einer solchen Meinung, hält meist ein Totschlag-Argument her, das den Blick auf tatsächliche Probleme oder gar Ideen trübt. Politik gerät zum Possenspiel der Medien und lässt jegliche Dynamik vermissen.

Diese Dynamik aber halte ich für die wichtigste Waffe der Politik gegen die Vielfalt plötzlich auftretender Probleme in jedweder politischen Zelle der Bundesrepublik. Dynamisch, zielbewusst und mit Gemeinschaftssinn habe ich die Piratenpartei kennen gelernt. Im Gegensatz zu anderen Parteien und politischen Gruppierungen wurde ich hier von Anfang an eingeladen zu diskutieren, mich einzubringen oder einfach mitzumachen. Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die in der Lage ist sich aus der ganzen Vielfalt gesellschaftspolitischer Meinungen und Stömungen heraus zu positionieren. In ihr haben Mitglieder, Vorstände und Kandidaten gleichermaßen Rederecht und Beitragsmöglichkeiten in jedweder Form. Sie gestaltet sich selbst als junge Partei zum Vorbild einer liberalen, technisierten, freien und gesamtdeutschen Gesellschaft. Die Lernfähigkeit und Dynamik einer so gedachten politischen Gemeinschaft hat mich von Anfang an überzeugt.

Hier können die Herausforderungen der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft offen und in freiem Austausch angegangen werden. Hier werden Meinungen nicht nur gehört, sondern auch aufgenommen. Hier kann etwas wirklich Neues entstehen. Deshalb möchte ich helfen eine neue politische Strömung auch international aufzubauen. Deshalb möchte ich mit Tat und Mut die Ideenvielfalt, den Wissenshaushalt und das Problembewusstsein in diesem Land verteidigen. Deshalb stehe ich für Freiheit von Gedanken, Worten, Taten und Informationen.

DESHALB BIN ICH PIRAT.

KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!

Liebe Besucher

Dieser Blog ist gedacht um Euch über mich zu informieren. Projekte die ich unterstütze oder an denen ich mich beteilige. Ich hoffe hier können alle nötigen Informationen zu meiner Person gefunden werden ohne das man lange suchen muss.

ACHTUNG! Politik ist keine Kinderspielplatz. Ich bin mir sicher, dass Ihr auf diesen Seiten die eine oder andere Aussage nicht unterschreiben können werdet, allerdings hoffe ich gerade dann mit Euch ins Gespräch zu kommen. Jeglicher Input ist gern gesehen. In der Politik gibt es keine unkonstruktiven Beiträge.

Ich möchte mich nicht lange bei der Vorrede aufhalten. Ihr werdet selbst sehen was die folgenden Beiträge bringen. Ich freue mich über meine erste persönliche Seite, nachdem ich bisher nur Projekte betreute und natürlich auf Eure Kommentare.

Viel Spaß mit mir

DER POLITIKPIR.AT